ich freue ich mich, dass Sie auf meine Homepage gestoßen sind und möchte Ihnen gerne meine kommunalpolitische Arbeit vorstellen. Anregungen oder auch Kritik sind ausdrücklich erwünscht!
Guido Déus Stadtverordneter für Schwarz-/Vilich-Rheindorf/Combahnviertel und I. stv. Bezirksbürgermeister von Beuel
Aktuelles:
Newsletter der CDU-Ratsfraktion
Newsletter-Ausgabe Nr. 260 am 14. Februar 2012
15. Februar 2012
Lesen Sie den aktuellen Newsletter der CDU-Ratsfraktion Bonn im PDF-Format.
Aus CDU-Stadtratsfraktion:
Erbpachtverlängerung mit Karstadt in Bonn steht!
Koalition signalisiert Zustimmung zum Ergebnis der Nachverhandlung 27. Januar 2012
Guido Déus, Ausschussvorsitzender und Obmann der CDU-Fraktion im Wirtschaftsförderungsausschuss
Die schwarzgrüne Koalition hat Zustimmung zum Vorschlag der Verwaltung signalisiert, den Erbbaurechtsvertrag für das Karstadt-Grundstück zu verlängern. Der Rat wird dazu in seiner Sitzung am 2. Februar einen entsprechenden Beschluss fassen. Die Nachverhandlungen mit der Erbaurechtsnehmerin, die der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeitsförderung entgegen dem Votum der SPD gefordert hatte, haben zu einem für beide Seiten akzeptablen Ergebnis geführt. Über die Verhandlungen bezüglich dieses Grundstücks war Ende vergangenen Jahres in den Medien ausführlich berichtet worden.
Die Wirtschaftspolitiker Guido Déus von der CDU-Fraktion und Monika Heinzel von den GRÜNEN freuen sich über diese neue Sachlage: „Wenn die Verwaltung nun in einer Vorlage empfiehlt, aufgrund des gefundenen Nachverhandlungsergebnisses einer Erbbaurechtsverlängerung mit Karstadt zuzustimmen, dann ist das eine erfreuliche Nachricht für den Wirtschaftsstandort Bonn, die Innenstadt und natürlich für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Karstadt-Filiale in der Poststraße. Die Intervention des Fachausschusses hat mithin Erfolg gehabt und dazu geführt, dass ein für die Stadt akzeptables Verhandlungsergebnis gefunden werden konnte. Wir werden diesem Verhandlungsergebnis in der Ratssitzung deshalb auch zustimmen.
Für das Angebot des nun nicht zum Zuge kommenden Interessenten, dem Modehaus Peek & Cloppenburg, dass eine sehr interessante Ergänzung des Angebotes des Bonner Zentrums darstellen würde, fordern wir die Verwaltung auf, aktiv nach einer Niederlassungsmöglichkeit in der Bonner Innenstadt zu suchen.“
Guido Déus, Ausschussvorsitzender und Obmann der CDU-Fraktion im Wirtschaftsförderungsausschuss
Die schwarzgrüne Koalition hat die Erklärung des wirtschaftspolitischen Sprechers und Vorsitzenden der Bonner SPD, Ernesto Harder, zum Verfahren um die Verlängerung des Erbpachtvertrages in der Poststraße (Karstadt) als unseriös und scheinheilig scharf kritisiert
„Harder versucht mit falschen Behauptungen die verständlichen Ängste von Menschen um ihren Arbeitsplatz zu schüren in der Hoffnung, daraus parteipolitisches Kapital schlagen zu können“, sagten Guido Déus (CDU) und Monika Heinzel (GRÜNE). „Das ist menschlich unanständig und den Interessen der Stadt Bonn leistet er damit einen Bärendienst.“
So gäbe es innerhalb der Koalition keine Favorisierung neuer Pächter für das Karstadtgebäude – wie von Harder behauptet. Vielmehr habe der Wirtschaftsausschuss auf Initiative der Koalition die Verwaltung in der Dezembersitzung einstimmig beauftragt, die unterschiedlichen Handlungsoptionen wirtschaftlich zu bewerten und in synoptischer Form nachvollziehbar gegeneinander abzuwägen, um auf dieser Grundlage eine verantwortliche Entscheidung treffen zu können.