Das Thema „Asyl- und Migrationspolitik: Eine Herkulesaufgabe“ nimmt bis heute eine wichtige Bedeutung in unserer Gesellschaft ein. Rund 30 Zuhörer lauschten am Dienstag, den 19. Januar dem Vortrag von Detlef Seif MdB im digitalen Format. Zur Freude der Arbeitskreisleiter des AK „Europa, Internationales und globale Sicherheitspolitik“ war dies die Veranstaltung mit den meisten Teilnehmern seit langem. Wolfgang Quirin und Gunnar Gmilkowsky begrüßten den Bundestagsabgeordneten und Obmann für den Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Detlef Seif.
Detlef Seif MdB erklärte in einem Vortrag sehr detailliert, worin der europäische Unterschied der Migrationspolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit besteht. Der Bundestagsabgeordnete begann die Veranstaltung mit einer Präsentation, in der er den Zusammenhang der zahlreichen Gesetzestexte erläuterte. Er zeigte auf, wie aus europäischen Richtlinien erst nach Jahren gesetzliche Verordnungen werden. Nach der nationalen Umsetzung besteht danach ein gravierender Unterschied in der Rechtsanwendung in den unterschiedlichen Ländern. Dies stellt sich als Grundproblem der Europäischen Union dar. Der Europaexperte betonte, dass Migration schon immer auf das Engste mit der Gesellschaft verbunden war. Seif machte auch deutlich, dass Migration nicht nur eine rein nationale, sondern eine globale Herausforderung sei. Ende 2019 waren weltweit rund 79,5 Millionen Menschen auf der Flucht.
Gunnar Gmilkowsky forderte, dass Hotspots wie Moria, Lesbos und Lipa eine Unterstützung nach EU Standards und mit EU Geldern erhalten sollten. Christos Katzidis unterstrich die notwendige Unterstützung für die Hotspots durch seine Schilderung seines Besuchs auf Lesbos in der Funktion des Innenpolitischen Sprechers und die darin erschütternden Zustände. Der Europaexperte für Asyl- und Migrationspolitik musste erklären, dass erstaunlicher Weise die Hilfen von den Nationalstaaten nicht angenommen wurden.
Jean Antar, aus dem Arbeitskreis Integration, wollte von Seif mehr über die Gründe insbesondere für das Scheitern der Abschiebepraxis erfahren. Detlef Seif MdB erklärte, dass Europa nicht Deutschland ist. Auch die Bundesländer sind da sehr unterschiedlich. Während in Berlin kaum jemand abgeschoben wird, finden in anderen Bundesländern teils umfangreiche Abschiebungen statt.
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