Am 16. Februar haben die Abrissarbeiten am Kurfürstenbad begonnen. Bevor das Gebäude vollständig abgerissen wird, sollten zunächst die Räume entkernt und später die Schadstoffe entfernt werden. Dieses Vorhaben wurde von der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Herbst 2023 beschlossen, auch der Bau eines neuen Kurfürstenbads durch einen Totalunternehmer, bedeutet dieser übernimmt die komplette Verantwortung für Planung, Ausführung und Abwicklung des Bauprojekts, wurde vereinbart.
Doch nun ist plötzlich Schluss.
Die Verwaltung hat am 31.07.2024 zu einer Online-Sondersitzung für den 07.08.2024 eingeladen und diese zum wiederholten Male ohne Begründung abgesagt.
„Das die Verwaltung das Online- Meeting, abgesagt hat, ist völlig unverständlich und nicht akzeptierbar. Wieder einmal erfährt die Kommunalpolitik aus der Presse, dass es bei einem Bauvorhaben Schwierigkeiten gibt.“, so die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Elke Melzer.
Eine Sondersitzung wäre aber dringend nötig, da das Unternehmen, welches mit dem Abriss beauftragt wurde, plötzlich gekündigt wurde.
„Es reicht nicht, von größer werdenden Differenzen zu sprechen. Die zuständigen Gremien und die Öffentlichkeit müssen erfahren, warum eine weitere Zusammenarbeit nicht möglich war. Wir erwarten, dass die Verwaltung sehr gute Gründe für Ihre Entscheidung hat. Andernfalls wäre dieser Schritt angesichts des erneuten Zeit- und Geldverlustes nicht zu verantworten.“, so Jens Röskens, Fraktionsvorsitzender der Bezirksvertretung. Folglich hat die CDU-Bezirksfraktion, vertreten durch ihren Fraktionsvorsitzenden, einen Dringlichkeitsantrag mit folgenden Inhalt eingereicht:
Die Verwaltung informiert in der Sitzung der Bezirksvertretung am 21.08.2024 umfassend über die Hintergründe der Kündigung des mit dem Rückbau des Kurfürstenbades beauftragten Unternehmens.
Die Verwaltung informiert insbesondere
1. über die Gründe und weshalb die aufgetretenen Differenzen nicht anderweitig beseitigt werden konnten.
2. warum das Paul-Magar-Mosaik entgegen des Zeitplans bislang nicht ausgebaut und gesichert wurde.
3. welche Auswirkungen die Kündigung auf den Zeitplan hat.
4. wie aus Sicht der Verwaltung den weitere Rückbau erfolgen soll.
Begründung der Dringlichkeit:
Der Neubau des Kurfürstenbades wurde bereits 2020 beschlossen. Nach aktuellem Zeitplan soll das neue Kurfürstenbad 2027 eröffnen. Eine weitere Verzögerung muss unter allen Umständen vermieden werden, damit die Bad Godesberger Bevölkerung endlich wieder ein Hallenbad erhält.
Es bleibt abzuwarten, ob überzeugende Gründe benannt werden können. Elke Melzer hierzu: „Das Kurfürstenbad ist für die Schulen, Vereine und die Bürgerinnen und Bürger in Bad Godesberg unerlässlich.“
Kurfürstenzeile, Stadthalle, Kurfürstenbad, Godesburg, sind Beispiele für Stillstand und Unvermögen zum Schaden von Bad Godesberg - es kann so nicht weiter gehen!
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