Mehrwert: Europa fängt im Alltag an

Am 9. Juni 2024 findet in Deutschland die Wahl zum 10. Europäischen Parlament statt. Mit Ihrer Stimme entscheiden Sie über die Mehrheitsverhältnisse im nächsten Europäischen Parlament (2024-2029) und gestalten auch die Themensetzung für das zeitgleiche Mandat der nächsten Europäische Kommission mit.

Auch im Alltag begegnet uns Europa auf vielfältige und mittlerweile selbstverständliche Weise. Unbeschwert etwa wie im Eurovision Song Contest oder den Europameisterschaften in verschiedenen Sportarten. Im Urlaub ist das Reisen in Europa unter normalen Umständen wesentlich einfacher geworden als es früher der Fall gewesen ist. Die meisten EU-Mitgliedstaaten haben die Grenzkontrollen zwischen ihren Ländern mit dem Schengener Abkommen von 1985 abgeschafft. Reisende sind geschützt durch umfassende Flug- und Fahrgastrechte bei Flug-, Bahn-, Schiffs- und Busreisen, beim Buchen einer Pauschalreise, bei Konkurs eines Reiseveranstalters oder einer Fluggesellschaft. Die gemeinsame Währung, der Euro, erspart seit 2002 den Geldumtausch im Euroraum. Das Telefonieren ist ohne Roaminggebühren möglich. Darüber hinaus werden die Verbraucherrechte etwa im Bereich der Gewährleistung gestärkt oder wenn Verträge aufgrund von fehlenden Informationen oder durch Täuschung geschlossen wurden. Eine verbraucherfreundliche Gesetzgebung und transparente Verbraucherinformationen zu bestehenden Rechten gehören zu den zentralen Zielsetzungen der EU-Rechtsvorschriften.

Die Menschen in der EU sind Nutznießer von hochwertigen und sicheren Lebensmitteln und Waren. Die Standards im Bereich Lebensmittelsicherheit zählen weltweit zu den höchsten. In der EU sind für die gesamte Nahrungsmittelkette obligatorische Kontrollen vorgeschrieben, durch die sichergestellt wird, dass Pflanzen und Tiere gesund, Lebens- und Futtermittel sicher und Produkte korrekt gekennzeichnet sind.

Darüber hinaus hat die EU strenge Sicherheitsanforderungen für eine breite Palette von Erzeugnissen wie Spielzeug, Bekleidung und elektronische Geräte eingeführt.

Die in der EU beschlossenen Regelungen haben zudem Einfluss auf die Politik in den Kommunen. Die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), dessen Mitglied auch die Bundesstadt Bonn ist, steht für ein bürgernahes Europa mit einer kommunalen Politikgestaltung, etwa im Bereich einer geordneten Zuwanderung und einer besseren finanziellen Ausstattung der Kommunen. Hierfür gilt es sich auch auf der kommunalen Ebene einzusetzen, für ein gemeinsames Europa mit unseren christlichen und sozialen Werten. Denn die Vorteile, die sich mit der EU verbinden, sind zahlreich und durchaus auch direkt spürbar.

Handel und Handwerk sind die tragenden Säulen des europäischen Binnenmarkts. Sie erfüllen zentrale Funktionen in der Daseinsvorsorge, sowohl in städtischen als auch in ländlichen Gebieten. Bäcker, Metzger, Friseure oder Optiker tragen zu einer funktionierenden Nahversorgung bei und ermöglichen nicht zuletzt die „Stadt der kurzen Wege“. Die eigentümergeführten Betriebe des Handels und des Handwerks sind nicht nur Teil der lokalen Wertschöpfungskette, sondern weisen neben einem ausgeprägten Maß an Standorttreue hohes lokales gesellschaftliches Engagement auf und tragen effektiv zur Integration von Migranten in Wirtschaft und Gesellschaft bei. Hierfür sind gute Rahmenbedingungen für unsere klein- und mittelständischen Unternehmen überlebensnotwendig, um notwendige Investitionen zu tätigen, um Abläufe und Maschinen zu modernisieren, Kompetenzen und Kapazitäten auszubauen und Innovationen umzusetzen. Der Ausbau von Infra-strukturen und Netzen, der Zugang zu notwendigen Rohstoffen und Produkten sowie resiliente Lieferketten müssen sichergestellt werden. Darüber hinaus müssen Gesetze Handel und Handwerk mitdenken und bürokratische Hürden gesenkt werden, da die stetig steigende Bürokratie ein wesentlicher Faktor ist, der eine Selbständigkeit aus Sicht der Betriebsinhaber zunehmend unattraktiv macht. Gerade junge Fachkräfte werden entmutigt, einen neuen Betrieb zu gründen oder einen vorhandenen zu übernehmen.

Die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten werden sich in der kommenden Legislaturperiode mit der Umsetzung ihrer definierten Ziele und Maßnahmen beschäftigen. Dieses muss sich an der Praxis ausrichten und insbesondere muss die Wettbewerbsfähigkeit der klein- und mittelständischen Handels- und Handwerksunternehmen im Blick behalten werden.

Die EU steht also nicht nur für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa, sondern sie wirkt auch auf jeden einzelnen von uns. Gute Gründe, Europa zu wählen und fit für die Zukunft zu machen.